AGB der Batavia GmbH & Co.KG

(Stand Mai 2011)

 Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Widerrufsrecht
6. Lieferung
7. Gefahrenübergang
8. Eigentumsvorbehalt
9. Zahlung
10. Gewährleistung
11. Erfüllungsort
12. Sonstiges

Weitere Informationen

- Bestellvorgang
- Vertragstext

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr)

§ 1 Gegenstand des Unternehmens und Geltungsbereich

Die Batavia GmbH & Co. KG mit Sitz in 32657 Lemgo, Lagesche Str. 10-12 (im Folgenden: Batavia) ist darauf spezialisiert, Gartenmöbel und Garten- sowie Wohnaccessoires an Verbraucher anzubieten. Für alle Lieferungen von Batavia GmbH & Co. KG, Lagesche Str. 10-12 in 32657 Lemgo an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Batavia und dem jeweiligen Kunden (im Folgenden: Verbraucher) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschluss geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Verbrauchers sowie Nebenabreden werden nur anerkannt, sofern Batavia ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragspartner

Alle Angebote von Batavia sind freibleibend. Sie haben eine Gültigkeitsdauer von 30 Tagen, sofern im Angebot keine andere Dauer angegeben wird.

Ein Kaufvertrag kommt zustande mit:

Batavia GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Detlef Zarsen und Roland Hoff
Lagesche Str. 10-12
32657 Lemgo
Tel.: 05261-186226
Ust-ID: DE 196510030

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag –Freitags von 08:30 bis 18.00 Uhr und Samstags von 09.30 – 14:00 Uhr unter der Telefonnummer 05261-186226, sowie per E-Mail unter info@batavia-moebel.de. Batavia hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vertragssprache ist deutsch.

Auftragsänderungen und –Ergänzungen bedürfen der Schriftform und werden nur wirksam, wenn sie von Batavia schriftlich bestätigt werden.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

Die Bestelldaten des Verbrauchers werden bei Batavia gespeichert. Sofern der Verbraucher sie in gedruckter Form wünscht, wendet er sich per E-Mail/Fax/Telefon an Batavia und bekommt sodann eine Kopie der Daten seiner Bestellung zugesendet.

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Durch anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung, der auf der Bestellseite aufgelisteten waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

§ 4 Preise und Versandkosten

Die Preise werden auf der Grundlage der Preisliste berechnet, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Sie gelten für den Versand und die Abholung der Ware durch den Verbraucher ab Lager Lemgo ausschließlich Verpackung, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Auf Wunsch kann eine Verpackung erfolgen, die zusätzlich in Rechnung gestellt wird. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Versandkosten hängen von der Versandart ab und werden Ihnen vor Angabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. In der Regel erfolgt der Versand per Spedition oder Paketdienst. Eine kostenfreie Versendung erfolgt nur nach schriftlicher Vereinbarung zwischen Batavia und dem Verbraucher bzw. einer entsprechenden Angabe auf der Auftragsbestätigung.

Versandkosten Deutschland:

Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einen Bestellwert von 50,- Euro frachtfrei,
sonst werden nur 3,90 Euro berechnet!

Versandkosten in weitere Länder:

Österreich ab 1.000,- Euro Bestellwert versandkostenfrei, sonst nur 34,50 Euro
Schweiz ab 1.500,- Euro Bestellwert versandkostenfrei, sonst 150,- Euro

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht

                                                                                                                                                                                           

Widerufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Batavia GmbH & Co.KG, Detlef Zarsen und Roland Hoff, Lagesche Str. 10-12, 32657 Lemgo 
Telefonnummer 05261- 186226, Fax 05261-186227, info@batavia-moebel.de 

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

                                                                                                                                                                                           

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 6 Lieferung

6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands oder nach Vereinbarung mit Spedition, DHL oder anderen Kurierdiensten

6.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite

6.2.1 Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit oder Versand eines Produktes sind nur

voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn er in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet wird. Verbindliche Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Auftragsbestätigung.

6.2.2 Ist ein Artikel ausverkauft oder zum Zeitpunkt der Bestellung nicht lieferbar, ist eine Bestellung des Artikels nicht möglich. 

6.2.3 Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Batavia ausgeschlossen. Ist Batavia ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage, ist sie dem Verbraucher gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Bereits bezahlte Beträge werden rückerstattet.

Soweit eine Lieferung an den Verbraucher aus in seiner Sphäre liegenden Gründen nicht möglich ist, trägt der Verbraucher die zusätzlich anfallenden Lieferkosten.

§ 7 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

Wird die Ware an den Auftraggeber versendet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung mit der Absendung der Ware auf ihn über, spätestens jedoch beim Verlassen des Lagers von Batavia. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt und wer die Frachtkosten trägt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Batavia behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Verbraucher zum Besitz und bestimmungsgemäßen, pfleglichen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nachkommt und sich nicht in Zahlungsverzug befindet oder die Zahlung eingestellt hat.

Der Verbraucher darf die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Verbraucher seine Kaufpreisforderung gegenüber dem weiteren Käufer bereits jetzt in voller Höhe an Inko ab./ Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige, die Sicherung von Batavia beeinträchtigende Überlassung des Kaufgegenstands sowie seine Veräußerung nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Batavia zulässig.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, stellt er die Zahlungen ein oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann der Verkäufer (Batavia) nach §§ 323, 324 BGB vom Vertrag zurücktreten und den Kaufgegenstand herausverlangen.

Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist die Ware gegen Feuer, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus der Versicherung sind an Batavia abzutreten, welche die Abtretung bereits jetzt annimmt.

§ 9 Zahlung

9.1 Die Zahlungsart können Sie im Bestellprozess auswählen (Zahlungsarten).

9.2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

9.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9.4 Der Käufer kann den Kaufpreis entweder durch Zahlung auf ein von Batavia angegebenes Konto, per Scheck oder bar in den Geschäftsräumen von Batavia zahlen. Batavia behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.

9.5 Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Batavia gegenüber Verbrauchern berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern, bei Unternehmern i.S.v. § 14 BGB in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. Falls Batavia einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist Batavia berechtigt, diesen geltend zu machen.

9.6 Tritt beim Verbraucher eine Vermögensverschlechterung ein, welche die Erfüllung des Zahlungsanspruchs gefährdet, ist Batavia dazu berechtigt, Leistungen bis zur Erbringung von Vorauszahlungen oder anderer Sicherheiten zurückzustellen.

§ 10 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

Sofern Artikel in Handarbeit hergestellt werden, treten typischerweise leichte Unterschiede in Form oder Farbe auf. Diese stellen keinen Grund zur Beanstandung dar.

Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Mustern, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Inko übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

Für Mängelrügen durch Unternehmer i.S.v. § 14 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere hat der Verbraucher die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein offensichtlicher Mangel zeigt, Batavia unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Verbraucher die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Mängelanzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gestzliche Gewährleistungsrechte.

Verbraucher i.S.v. § 13 BGB haben offensichtliche Mängel innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei Batavia anzuzeigen.

Offensichtliche Transportschäden hat der Verbraucher gegenüber der Transportperson unverzüglich anzuzeigen und von dieser schriftlich bestätigen zu lassen.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der hieraus resultierenden Ansprüche durch den Verbraucher ist ausgeschlossen. Für die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung steht Batavia eine angemessene Frist von mindestens vier Wochen zur Verfügung. Sofern eine Ersatzlieferung durch Batavia erfolgt, ist der Verbraucher dazu verpflichtet, die zunächst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an Batavia zurückzugeben, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. 

Die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen beträgt für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zwei Jahre. Ist der Auftraggeber Unternehmer i.S.d. § 14 BGB so beträgt die Verjährung der Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Inko lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Inko oder ihre Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort gilt der Sitz von Batavia, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Bei einem gegenseitigen Handelskauf wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Batavia vereinbart. Batavia ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen den Verbraucher auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.

§ 12 Sonstiges

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragspartner eine andere Regelung zu treffen, die rechtswirksam ist und der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB in der ab dem 13.06.2014 geltende Fassung jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Weitere Informationen

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb anzeigen unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Löschen wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button Zur Kasse. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button Eingaben prüfen zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons Bestellen schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter ‘Kundenlogin’ einsehen. Die Bestelldatenwerden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

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